Pla­nung und Ge­neh­mi­gung

Bei der Pla­nung von Aus­bau­pro­jek­ten ist die Deut­sche Bahn an zahl­rei­che ge­setz­li­che Grund­la­gen und Vor­ga­ben ge­bun­den. Die Ent­schei­dung über den Aus- oder Neu­bau von Ver­kehrs­we­gen in Deutsch­land und de­ren Ge­stal­tung liegt beim Bund, nicht bei der Bahn.  

Be­vor ein ge­plan­tes Bau­pro­jekt tat­säch­lich in die Tat um­ge­setzt wer­den kann, müs­sen die Pla­nun­gen von Be­hör­den ge­prüft und die Durch­füh­rung ge­neh­migt wer­den.

Ein Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren ist ein recht­li­ches Ver­fah­ren zur Prü­fung ei­nes de­tail­lier­ten Plans, der das Vor­ha­ben be­schreibt und die Aus­wir­kun­gen auf Um­welt und Be­trof­fe­ne be­wer­tet. 

Der Plan wird öf­fent­lich aus­ge­legt, um Ein­wän­de und Stel­lung­nah­men ent­ge­gen­zu­neh­men.

Die zu­stän­di­gen Be­hör­den prü­fen die Ein­wän­de, be­rück­sich­ti­gen Um­welt­aus­wir­kun­gen und füh­ren An­hö­run­gen durch, in de­nen ver­schie­de­ne In­ter­es­sen­grup­pen ih­re Stand­punk­te dar­le­gen kön­nen. Am En­de ent­schei­det die Be­hör­de über die Zu­läs­sig­keit des Vor­ha­bens und er­lässt ei­nen Plan­fest­stel­lungs­be­schluss – die­ser bil­det die Grund­la­ge für die Aus­füh­rungs­pla­nung und Bau­aus­füh­rung.

Planfeststellungsabschnitte

Planungsabschnitte
Prozess zur Entwicklung des Realisierungskonzepts

Schritt für Schritt zum neuen Schienenweg

© DB AG / vyuu Videoproduktion

Wie läuft ein Planfeststellungsverfahren ab?

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